Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Bau-Dienst-Kiel GmbH 

 

I. Allgemeiner Teil

1. Allen unseren Kran-und Transportleistungen liegen die nachstehenden Bedingungen

zugrunde, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen (z.B. HGB,

CMR oder ähnliche). Abweichende Abreden oder Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn sie

im Einzelfall schriftlich vereinbart werden.

2. Kranleistungen im Sinne dieser Bedingungen werden in zwei Regelleistungstypen

erbracht:

2.1.Leistungstyp 1 - Krangestellung

Krangestellung bezeichnet die Überlassung von Hebezeugen samt Bedienungspersonal an

den Auftraggeber zur Durchführung von Arbeiten nach dessen Weisung und Disposition.

2.2.Leistungstyp 2 - Kranarbeit

Kranarbeit ist Güterbeförderung, insbesondere das Anheben, Bewegen und die Orts-

veränderung von Lasten und/oder Personen zu Arbeitszwecken mit Hilfe eines Hebezeuges

und bezeichnet die Übernahme eines oder mehrerer Hebemanöver durch uns nach unserer

Weisung und Disposition.

3. Transportleistungen im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind die Beförderung von

Gütern im Straßenverkehr mit Kraftfahrzeugen sowie die Bewegung oder Ortsveränderung

von Gütern durch Transportkolonnen insbes. mittels besonderer Transporthilfsmittel wie

z.B. Schwerlastroller, Panzerrollen, Luftkissen, Hebeböcken, Hubgerüsten und Hubpor-

talen, o.ä. (sog. Flur- und Quertransporte), einschl. der damit im Zusammenhang

stehenden, transportbedingten Zwischenlagerung. Schwergut wird regelmäßig unverpackt

und auf offenem Deck transportiert. Das Verpacken und Verplanen des Ladegutes sowie

Laden, Stauen und Zurren und das Entladen schuldet der Auftragnehmer nur, wenn dieses

ausdrücklich vereinbart ist.

4. Grobmontagen und -demontagen sind, falls ausdrücklich vereinbart, Bestandteile der

Kran- oder Transportleistung. Darunter fällt das Zusammenfügen oder Zerlegen sowie das

Befestigen oder Lösen des Ladegutes für Zwecke der Transportvorbereitung- oder

-abwicklung. Für etwaige darüberhinausgehende Montageleistungen (Endmontage,

Probelauf, Feinjustierungen etc.) gelten gesonderte Montagebedingungen.

5. Alle unsere Angebote ohne genannte Termine sind freibleibend der Verfügbarkeit des

entsprechenden Kranes oder Fahrzeuges.

6. Für die Ausführung des Auftrages berechnen wir, sofern nichts anderes schriftlich

vereinbart ist, die Stundensätze unserer gültigen Preisliste zuzüglich der Prämie für

die Schwergutversicherung sowie der gesetzlichen Umsatzsteuer. Nur wenn dieses aus-

drücklich vereinbart ist, stellt der Auftragnehmer darüber hinaus auch notwendiges

Hilfs-, Einweis- und sonstiges Personal sowie den ggf. erforderlichen Anschläger auf

Kosten des Auftraggebers. Die Vergütungspflicht beginnt in der Regel mit der Abfahrt

des Hebe- oder Transportfahrzeuges vom Betriebshof und endet mit dessen Rückkehr. Es

gilt eine Mindestarbeitszeit von 2 Stunden zuzüglich Fahrtzeit, sodann wird jede

angebrochene halbe Stunde aufgerundet. Rüstzeit zählt immer zur Arbeitszeit. Pausen

sowie witterungsbedingte Unterbrechungen werden nur nach vorheriger Vereinbarung

abgesetzt. Die Listenpreise gelten für Einsätze während den Regelarbeitszeiten von

Montag bis Freitag. Außerhalb dieser Zeiten berechnen wir zusätzlich die tariflichen

Zuschlagkosten des Personals. Tagespreise enthalten diese Zuschläge und sind grund-

sätzlich auf 10 Stunden begrenzt, für jede weitere Stunde wird 1/10 des Tagespreises

berechnet. Sollte zu einem Einsatz ein größerer Kran als angefordert gestellt worden

sein und das dokumentierte Diagramm (Last/Ausladung/Auslegerlänge) hätte den Einsatz

eines größeren Kranes als bestellt erfordert, so ist die Vergütung für den zur

Ausführung der Arbeit erforderlichen Kranes gem. Herstellerlasttabelle fällig.

7. Die Ausführung von Aufträgen, die der Erlaubnis oder Genehmigung von Behörden

bedürfen, insbesondere nach § 70 StVZO sowie §§ 18,22,29,46,47 StVO, unterliegen der

aufschiebenden Einschränkung der rechtzeitigen Erteilung der Genehmigung.

8. Sofern verkehrslenkende Maßnahmen (Polizeibegleitung etc.) oder sonstige Auflagen und

Nebenbestimmungen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Straßen-

verkehrs und/oder zum Schutz der Straßenbausubstanz behördlich verfügt werden, stehen

diese Verträge auch unter der aufschiebenden Bedingung der rechtzeitigen Verfügbarkeit

der Sicherungskräfte und der rechtzeitigen Umsetzbarkeit der behördlichen Sicherungs-

maßnahmen. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die notwendigen behördlichen Erlaub-

nisse und Genehmigungen rechtzeitig nach den einschlägigen Verwaltungsvorschriften zu

beantragen und den Auftraggeber unverzüglich über solche Auflagen und Nebenbestimm-

ungen zur Transportdurchführung zu informieren, die den Transportablauf erschweren

oder behindern könnten. Es gilt hierzu die Anlage Sondernutzung „öffentlicher

Verkehrsflächen“.

9. Gebühren und Kosten wie Maut sowie für behördliche Aufwendungen einschließlich aller

Beschaffungskosten und Aufwendungen, die durch behördliche Auflagen und angeordneter

Sicherungsmaßnahmen entstehen wie Polizeibegleitgebühren, firmeneigene Transport-

sicherung sowie sonstige Kosten für behördlich angeordnete Sicherheitsvorkehrungen

trägt der Auftraggeber, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Die vereinbarten

Beträge verstehen sich ohne Mehrwertsteuer, die dem Auftragnehmer in jeweils

gesetzlicher Höhe zusätzlich zu vergüten ist.

10. Wir sind berechtigt, andere geeignete Unternehmen zur Erfüllung des Auftrages einzu-

schalten und haften in diesem Fall nur für die Auswahl.

11. Wir sind berechtigt, unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche vom Vertrag

zurückzutreten bzw. die Ausführung zu unterbrechen, wenn nach Prüfung mit der Sorgfalt

eines ordentlichen Kaufmannes (Frachtführers) vor oder während des Einsatzes von

Fahrzeugen, Geräten oder Arbeitsvorrichtungen aller Art wesentliche Schäden an fremden

und/oder eigenen Sachen und/oder Vermögenswerten bzw. Personenschäden zu befürchten

sind. In diesem Falle wird das anteilige Entgelt fällig. Witterungsbedingte Unterbrech-

ungen mindern den Anspruch auf Entgelt unter Anrechnung ersparter Aufwendungen nicht,

wenn die witterungsbedingten Hemmnisse trotz zumutbarer Anstrengungen nicht zu

überwinden waren.

12. Unsere Haftung für Schäden aller Art vor oder während des Einsatzes, die durch Nicht-

einhaltung von Terminen und/oder Arbeitsunterbrechungen auf Grund eines unvorherseh-

baren Ereignisses wie Verkehrsbehinderungen oder Ausfall von Fahrzeugen, Geräten oder

Arbeitsvorrichtungen entstehen, ist ausgeschlossen.

 

II. Besonderer Teil

a) Krangestellung

13. Besteht unsere Hauptleistung in der bezeichneten Überlassung eines Hebezeuges samt

Bedienungspersonals an den Auftraggeber zur Durchführung von Arbeiten nach dessen

Weisung und Disposition, so schulden wir nur die Überlassung eines im allgemeinen und

besonderen geeigneten Hebezeuges, das nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen

und den geltenden Regeln der Technik TÜV - und UVV – geprüft sowie betriebsbereit ist.

Für das überlassene Personal haften wir nur im Rahmen der geltenden Grundsätze zum

sogenannten Auswahlverschulden.

b) Kranarbeiten und Transportleistungen

14. Wir verpflichten uns, alle uns erteilten Aufträge mit allen uns zur Verfügung stehen-

den Mitteln und technischen Möglichkeiten unter Beachtung der einschlägigen Regeln der

Technik ordnungsgemäß und fachgerecht auszuführen.

15. Wir verpflichten uns insbesondere, allgemein und im Besonderen geeignete Transport-

mittel und Hebezeuge, die betriebsbereit, betriebssicher und nach den geltenden

Bestimmungen TÜV- und UVV-geprüft sind, zum Einsatz zu bringen. Darüberhinaus

verpflichten wir uns allgemein und im Besonderen geeignetes Bedienungspersonal,

das mit der Bedienung des Transportmittels bzw. des Hebezeuges vertraut ist, zur

Verfügung zu stellen. Wir stellen darüber hinaus nur auf Anforderung und Kosten des

Auftraggebers Einweise- und Transportfachpersonal sowie Anschläger. Wird dieses

Personal vom Auftraggeber gestellt, obliegt ihm dessen Sicherheit. Er hat dafür zu

sorgen, dass dieses den Anforderungen entsprechend geeignet ist, über Kenntnisse

diesbezüglicher UVV-Bestimmungen verfügt und diese auch anwendet (kein Aufentalt unter

schwebenden Lasten, erforderliche Schutzbekleidung).

16. Für Schäden, die zwingend zum Erreichen des gewünschten Erfolges verursacht werden,

stehen dem Auftraggeber keine Ersatzansprüche zu. Wird in derartigen Fällen einem

Dritten Schaden zugefügt, so hat der Auftraggeber uns von Ansprüchen des Dritten

freizustellen. Befriedigen wir den Dritten aufgrund eines gerichtlichen Titels, so hat

uns der Auftraggeber die Aufwendungen zu ersetzen. Der Auftraggeber hat auch die bei

der Abwehr eines solchen Anspruchs entstehenden Prozesskosten zu tragen. Der Einwand,

den Prozeß nicht sachgemäß geführt zu haben, steht dem Auftraggeber nicht zu.

17. Soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts Abweichendes bestimmen, gelten für

die Kranarbeit und/oder Transportleistung die gesetzlichen Vorschriften über das

Frachtgeschäft.

Nach diesen Vorschriften ist die Haftung des Unternehmers begrenzt auf 8,33 Sonder-

ziehungsrechte (SZR) je Kilogramm beschädigtem oder in Verlust geratenen Gutes.

18. Wir verzichten jedoch auf die Einrede der summenmäßigen Haftungsbegrenzung

gemäß Ziffer 17 für Güterschäden bis zum Betrag von € 500.000,-- sowie für Vermögens-

schäden bis zum Betrag von € 125.000,--, jeweils pro Schadenereignis. Bei Ansprüchen

oberhalb dieser Grenzen finden jedoch die Vorschriften der Ziffer 17 Anwendung.

19. Sofern der Auftraggeber einen höheren Betrag als in Ziffer 17 wünscht, so ist vor

Auftragserteilung darüber eine schriftliche Vereinbarung zu treffen, deren Kosten der

Auftraggeber trägt. Hierin ist die Angabe des Versicherungswertes und der zu

deckenden Gefahren ausdrücklich festzulegen. Die bloße Wertangabe im Auftrag wird

nicht als Auftrag zu der speziellen Versicherung gewertet.

20. Durch Entgegennahme eines Versicherungsscheines (Police) übernehmen wir nicht

die Pflichten, die dem Auftraggeber als Versicherungsnehmer obliegen. Wir verpflichten

uns aber, alle üblichen Maßnahmen zu Erhaltung des Versicherungsanspruches zu treffen.

21. Mangels abweichender schriftlicher Vereinbarung versichern wir das Transportgut

zu den Bedingungen unserer Police auf Kosten des Auftraggebers.

 

C) Pflichten des Auftraggebers und Haftung

22. Der Auftraggeber hat alle technischen Voraussetzungen, die für die ordnungsgemäße

Durchführung des Auftrages erforderlich sind, auf eigene Rechnung und Gefahr zu be-

schaffen und während des Einsatzes aufrechtzuerhalten. Insbesondere ist der Auftrag-

geber verpflichtet, das zu behandelnde Gut in einem für die Durchführung des Auftrages

bereiten und geeignetem Zustand zur Verfügung zu halten. Der Auftraggeber ist ver-

pflichtet, die richtigen Maße, Gewichte und besonderen Eigenschaften des Gutes (z.B.

Schwerpunkt, Art des Materials usw.) sowie im Falle von Kranleistungen die Anschlag-

punkte rechtzeitig anzugeben.

23. Der Auftraggeber hat die zum Befahren von fremden Grundstücken, nicht öffentlichen

Straßen, Wegen und Plätzen erforderliche Zustimmung der Eigentümer zu besorgen

und uns von Ansprüchen Dritter, die sich aus unbefugter Inanspruchnahme eines

fremden Grundstückes ergeben, freizustellen.

24. Darüberhinaus haftet der Auftraggeber dafür, dass die Boden-, Platz- und sonstigen

Verhältnisse an der Einsatzstelle sowie den Zufahrtswegen eine ordnungsgemäße

und gefahrlose Durchführung des Auftrages gestattet. Insbesondere haftet er dafür,

dass die Bodenverhältnisse den auftretenden Bodendrücken und sonstigen Beanspruch-

ungen gewachsen sind. Er hat insbesondere über die Lage und das Vorhandensein von

Frei- und Oberleitungen sowie nicht sichtbaren Gefahrenquellen wie Keller- oder

anderen Hohlräumen, unterirdischen Schächten, Strom- oder Rohrleitungen unaufgefordert

die erforderlichen Angaben zu machen. Versäumt der Auftraggeber diese Hinweispflicht,

haftet er für alle daraus entstehenden Schäden, auch für Sach- und Sachfolgeschäden,

sowie Vermögensschäden an unseren Fahrzeugen, Geräten und Arbeitsvorrichtungen.

Angaben und Erklärungen Dritter, deren sich der Auftraggeber zur Erfüllung der ihm

obliegenden Verpflichtungen bedient, gelten als Eigenerklärung des Auftraggebers.

25. Der Auftraggeber darf nach Auftragserteilung ohne unsere Zustimmung dem von

uns eingesetztem Personal keine Weisungen erteilen, die von den vertraglichen Ver-

einbarungen in Art und Umfang abweichen oder dem Vertragszweck zuwiderlaufen.

26. Verletzt der Auftraggeber die vorgenannten Verpflichtungen, insbesondere seine

Vorbereitungs- und Mitwirkungspflicht, so haftet er auch ohne Verschulden für jeden

daraus entstehenden Schaden. Für den Fall der Inanspruchnahme des Auftragnehmers nach

dem UschadG, oder anderer vergleichbarer öffentlich-rechlicher, nationaler oder

internationaler Vorschriften, hat der Auftraggeber den Auftragnehmer im Innenverhält-

nis in vollem Umfange freizustellen, sofern dieser den Schaden nicht vorsätzlich oder

grob fahrlässig verursacht hat.

 

III. Schlussbestimmungen – Zahlung und Aufrechnung

27. Unsere Leistungen sind Vorleistungen und nicht skontoabzugsberechtigt. Unsere

Rechnungen sind nach Erfüllung des Auftrages sofort nach Erhalt zu begleichen,

soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Eine Aufrechnung oder Zurückbehal-

tung ist nur mit unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen

zulässig, keinesfalls mit etwaigen Ansprüchen an Versicherungen. Der Auftragnehmer

hat wegen aller fälligen und nicht fälligen Forderungen, die ihm aus den in Ziff. 2 bis

4 genannten Tätigkeiten gegenüber dem Auftraggeber zustehen, ein Pfandrecht und ein

Zurückbehaltungsrecht an den in seiner Verfügungsgewalt befindlichen Gütern oder

sonstigen Werten. Das Pfand- und Zurückbehaltungsrecht geht jedoch nicht über das

gesetzliche Fuhrunternehmer- bzw. Vermieterpfandrecht und das allgemeine Zurück-

behaltungsrecht hinaus. Der Auftragnehmer darf auch ein Pfand- und Zurückbehaltungs-

recht wegen Forderungen aus anderen mit dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträgen nur

ausüben, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder wenn die

Vermögenslage des Schuldners die Forderung des Auftragnehmers gefährdet. An die Stelle

der in § 1234 BGB bestimmten Frist für die Androhung des Pfandverkaufs von einem Monat

tritt in allen Fällen eine solche von zwei Wochen. Ist der Auftraggeber in Verzug, kann

der Auftragnehmer nach erfolgter Verkaufsandrohung von den in seinem Besitz

befindlichen Gütern und Werten eine solche Menge, wie nach seinem pflichtgemäßen

Ermessen zur Befriedigung erforderlich ist, freihändig verkaufen. Für den Pfand- oder

Selbsthilfeverkauf kann der Auftragnehmer in allen Fällen eine ortsübliche

Verkaufsprovision vom Nettoerlös berechnen.

28. Erfüllungsort und Gerichtsstand auch für Scheck- und Wechselklagen ist ausschließlich

Kiel. Alle mit uns abgeschlossenen Verträge unterliegen dem deutschen Recht, das gilt

auch für ausländische Auftraggeber oder Aufträge im Ausland.

29. Auf diese Geschäftsbedingungen können sich auch die von uns beauftragten Zweitunter-

nehmer und alle mit der Ausführung des Auftrages beschäftigten Arbeitskräfte berufen.

30. Sollten aus Vertrags- oder Rechtsgründen Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedin-

gungen unwirksam oder im Einzelfall nicht anwendbar sein, so bleiben alle übrigen

Bestimmungen hiervon unberührt. § 139 BGB ist insofern abbedungen.

 

 

Kiel, den 01.11.2019

 

 


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